Version 02
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt
§ 5 Widerrufsrecht
§ 6 Gewährleistung
§ 7 Haftung
§ 8 Datenschutz
§ 9 Anschriften
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Katharina Arends („Quilt Harmony“) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann über den Menüpunkt „Datei“ Ihres Internet-Browsers gespeichert oder gedruckt werden.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Quilt Harmony hat diesen im Einzelfall ausdrück schriftlich zugestimmt.
(3) Als Sprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung, sollte Quilt Harmony dem Kunden nicht im Einzelfall die Verwendung einer anderen Sprache zugesagt haben.
(4) Quilt Harmony liefert ausschließlich innerhalb Deutschlands, sollte Quilt Harmony dem Kunden nicht im Einzelfall die Lieferung ins Ausland zugesagt haben.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Sortiments von Quilt Harmony auf der Webseite von Quilt Harmony stellt kein Angebot i. S. d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen. Diese Aufforderung ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an Quilt Harmony absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Quilt Harmony ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail („Eingangsbestätigung“), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei Quilt Harmony eingegangen ist.
(3) Der Vertrag mit Quilt Harmony kommt zustande, wenn Quilt Harmony dieses Angebot durch Versendung einer E-Mail („Annahmebestätigung“) bezüglich aller oder mehrerer der bestellten Produkte annimmt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Annahmebestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ wird die Annahmebestätigung mit dem Versand der Vorkasseaufforderung durch Quilt Harmony verbunden.
(4) Kann Quilt Harmony das Angebot des Kunden bezüglich einzelner Stoffprodukte aus ein- und derselben Bestellung nicht annehmen, wird der Kunde per E-Mail oder anderem Kommunikationsweg hierüber informiert und zur Erklärung aufgefordert, ob er sein Angebot zur Bestellung aller oder mehrerer Stoffprodukte aus seiner Bestellung zurücknehmen möchte. Quilt Harmony wird das Angebot bezüglich der Stoffprodukte aus der Bestellung nicht annehmen, bevor sich der Kunde entsprechend erklärt hat.
(5) Kann Quilt Harmony das Angebot des Kunden bezüglich einzelner bestellter Produkte (die nicht Stoffprodukte sind) nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Dies wird im Regelfall mit der Annahmebestätigung bezüglich der verfügbaren Produkte verbunden.
(6) In den Fällen von § 2 Abs. 4 und 5 werden bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstattet.
(7) Quilt Harmony bestätigt per E-Mail (die „Versandbestätigung“) die Versendung der Produkte, über die ein Kaufvertrag zustande gekommen ist.
(1) Quilt Harmony ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von Quilt Harmony durchgeführt werden, übernimmt Quilt Harmony die zusätzlichen Portokosten und bei Zahlungsart „Nachnahme“ die zusätzlichen Nachnahmegebühren.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Quilt Harmony dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen und Importbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben anfallen. Diese sind vom Kunden zu tragen und können je nach Zollgebiet variieren. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Eventuell erforderliche Exportgenehmigungen oder Importgenehmigungen sind vom Kunden im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einzuholen.
(4) Bei einer Bestellung mit einem Gesamtwert von unter EUR 30,00 erhebt Quilt Harmony eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 3,50. Bei einer Bestellung mit einem Gesamtwert ab EUR 30,00 trägt Quilt Harmony alle anfallenden Versandkosten, nicht jedoch die zusätzlichen Kosten, die durch die Zahlungsart "Nachnahme" entstehen. Diese betragen EUR 4,00, zusätzlich erhebt der Zusteller weitere EUR 2,00 die nicht auf der Rechnung von Quilt Harmony erscheinen.
Liegt der Gesamtbestellwert unter EUR 30,00 nur weil Quilt Harmony das Angebot des Kunden in Hinblick auf einzelne Produkte nicht angenommen hat, trägt Quilt Harmony trotzdem alle anfallenden Versandkosten, nicht jedoch die zusätzlichen Kosten, die durch die Zahlungsart "Nachnahme" entstehen.
(5) Alle Verkaufsverpackungen von Quilt Harmony sind lizensiert und können daher ortsüblich entsorgt werden.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
(1) Quilt Harmony akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit Quilt Harmony eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden bei Zahlungsart „Nachnahme“ mit Lieferung und bei Zahlungsart „Vorkasse“ mit der Vorkasseaufforderung fällig.
(3) Der Kunde wird daraufhin gewiesen, dass bei Zahlung per Nachnahme der Zusteller bei Zustellung eine Gebühr in Höhe von EUR 2,00 erhebt. Diese Gebühr ist vom Kunden zu tragen. Sie erscheint nicht auf der Rechnung von Quilt Harmony.
(4) Quilt Harmony behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt der Bestellung offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Bestellwerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Bestellungen im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag von EUR 200,00 überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Quilt Harmony anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(6) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Quilt Harmony. Quilt Harmony stimmt ausdrücklich einer Verarbeitung oder Weiterveräußerung von unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkten nicht zu.
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Katharina Arends, „Quilt Harmony“ Bückeburger Str. 155 D-32469 Petershagen Deutschland E-Mail: info@quilt-harmony.de Telefon: +49 (0) 5702 821621
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung |
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen:
(a) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
(b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten; und
(c) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312d Abs. 4 BGB.
(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.
(3) Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
(1) Macht der Kunde geltend, dass eine Ware bei Übergabe mangelhaft ist, steht Quilt Harmony vorrangig ein einmaliger Versuch der mangelfreien Nachlieferung zu. Im Übrigen wird Quilt Harmony für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.
(2) Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
(3) Geringfügige Abweichungen in Form und Farbe lösen keine Gewährleistungsansprüche aus. Quilt Harmony weist darauf hin, dass durch die elektronische Verarbeitung der Bilder und durch die Bildschirmeinstellungen des Kunden geringfügige Abweichungen der im Internet wahrgenommenen von der tatsächlichen Farbe ergeben können.
(1) Quilt Harmony schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern die Pflichtverletzung keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betrifft und es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Quilt Harmony beschränkt seine Haftung auf den Gegenwert des Kaufvertrages, sofern es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für Pflichtverletzungen unserer Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen.
(1) Quilt Harmony verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.
(2) Wenn und soweit Quilt Harmony die Daten für Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung der Webseite bzw. zur Information über Leistungsangebote von Quilt Harmony nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an Katharina Arends, Bückeburger Str. 155, 32469 Petershagen, Telefon: +49 (0) 5702 821621 oder E-Mail: info@quilt-harmony.de. Quilt Harmony wird umgehend den Eingang des Widerrufs per E-Mail bestätigen.
(3) Quilt Harmony wird unter keinen Umständen Kundendaten an Dritte zu Werbe- oder Marktforschungszwecken weitergeben.
(1) Vertragspartner für alle Verträge, die sich aus der Nutzung dieser Webseite ergeben, ist:
Katharina Arends „Quilt Harmony“
Bückeburger Str. 155
32469 Petershagen
Deutschland
(ladungsfähige Anschrift)
E-Mail: info@quilt-harmony.de
Telefon: +49 (0) 5702 821621
Ust.-Idnr.: DE237769573
(2) Die Rücksendeadresse ist die in Abs. 1 genannte Anschrift.
(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Quilt Harmony gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden (soweit dieser nicht in Deutschland liegt) anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Minden ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.